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Neuigkeiten aus Marburg

• Jahresrückblick 2012

   

  Liebe Kommilitonin, lieber Kommiliton,

   

  zu Beginn des neuen Jahres findest Du hier einen absolut ernst gemeinten Rückblick auf das vor uns liegende Jahr 2012 ;)

   

  Viele Grüße

   

  Matthias Friehe

  -Vorsitzender des RCDS Marburg-

   

   

  Jahresrückblick 2012

   

   

  Die Januar-Sitzung des Studierendenparlaments wird zum Flop. Weil die Rechtsabteilung die neue Satzung noch nicht genehmigt hat, belehrt Ältestenrat-Mitglied Marcel Hennes das Parlament darüber, es dürfe gar nicht tagen. Präsidentin Anne Buschmann (sds.dielinke) fragt ihre Rechtsexpertin Anne-Marlen Engler (DL), die auch keinen Rat weiß. Ein_e Vertreter_in der Fachschaft Politik frohlockt, dass sich die Versammlung nicht an Gesetze halten müsse, wenn sie gar keine reguläre StuPa-Sitzung sei. Daraufhin wird der RCDS aus dem Saal geschmissen und hinter verschlossenen Türen die Besetzung des Büros von Herrn Dr. Viergutz beschlossen, bis die Satzung genehmigt wird.

   

  Anfang Februar kehrt Dr. Viergutz aus Kuba zurück. Nachdem sein Büro Mitte Januar besetzt worden war, hatte ihm die Präsidentin der Philipps-Universität unbezahlten Sonderurlaub gewährt. Dass der AStA daraufhin anbot, ihm aus dem Reisebudget der Studierendenschaft eine Fortbildung in Havanna zu finanzieren, zahlt sich nun aus: Noch am Flughafen unterschreibt er die Genehmigung der Satzung, nachdem er dort von den vormaligen Büro-Besetzern mit der „Internationalen“ begrüßt worden war. Dass von der Fraport AG deswegen verhängte Hausverbot gegen die Sänger veranlasst das Bundesverfassungsgericht später zu einem wegweisenden Grundsatzurteil zur mittelbaren Grundrechtswirkung.

   

  Im März spielt der Verfassungsschutz den Fraktionsvorsitzenden im Studierendenparlament ein Video zu, das am Rosenmontag von einer versteckten Kamera im AstA-Besprechungsraum gemacht worden war. Darauf ist zu sehen, wie mehrere Männer als Frauen verkleidet an der AStA-Vorstandssitzung teilnehmen und damit gegen die Frauenquote verstoßen. In der sofort einberufenen Dringlichkeitssitzung des Studierendenparlaments fordert Bastiaan Zapf (PIRATEN) „totale Transparenz“. Er beantragt, den AstA-Mitgliedern transparente Dienstkleidung zur Verfügung zu stellen, damit künftig ein Einschmuggeln von als Frauen verkleideten Männern in die AstA-Sitzung unmöglich gemacht wird. Daraufhin lässt Marius Beckmann (SEM) sachlich richtig stellen, dass an Äußerlichkeiten das Geschlecht überhaupt nicht festgestellt werden könne. Es komme vielmehr auf die innere Einstellung an. Die Sitzung verläuft ergebnislos. In ihrem Schlusswort dankt die AstA-Vorsitzende Linda Spieckermann dem Verfassungsschutz für seinen mutigen Einsatz gegen die Konterrevolutionäre in den eigenen Reihen der AstA-Koalition.

   

  Am ersten April wenden sich Vertreterinnen der Fachschaft Geschichte mit einer Petition an das Studierendenparlament, in der sie beklagen, in der deutschen Revolutionsgeschichte sei nicht ausreichend gegendert worden. Der Petition ist eine Analyse aus einem Hauptseminar von Frau Prof. Dr. Kurz-Scherf beigefügt, in der es um die negativen Auswirkungen der männlichen Dominanz unter den deutschen Revolutionär_innen auf den politischen Diskurs der Gegenwart geht. Bei Enthaltung des RCDS und in Abwesenheit der LHG, die an dem Tag an einem Kongress zur Rettung der deutschen Liberalen teilnimmt, beschließt das Studierendenparlament deshalb, Friedrich in Frederike Engels und Ernst in Fröhliche Thälmann um zu benennen. Die Umbenennung von Karl in Karla Marx scheitert in geheimer Abstimmung knapp, woraufhin der Asta-Vorstand empört beim Verfassungsschutz anfragt, ob es vielleicht geheime Videoaufzeichnungenen der Sitzung gebe, auf denen die Verräter_innen bei der Stimmabgabe enttarnt werden könnten.

   

  Im Mai platzt die Asta-Koalition, nachdem die Oberhessische Presse aufgedeckt hat, dass zwei Referenten des AntiFa-/AntiRa-Referats beim traditionellen Mai-Singen farbentragend unter den Angehörigen einer pflichtschlagenden Verbindung zugegen waren. Zunächst versuchen sich beide damit herauszureden, der Einsatz von V-Leuten sei unerlässlich, um zuverlässige Informationen über das „nationalistische rechte Gedankengut“ in den Verbindungen zu erhalten. Später kommt aber heraus, dass beide nur Angehörige des AntiFa-/AntiRa-Referats und gleichzeitig der pflichtschlagenden Verbindung wurden, weil sie in ihrer Kindheit eine antiautoritär-pazifistische Erziehung genossen, und daher alles außer Räuber-und-Gendarm-Spielen durften.

   

  Trotz Auflösung der AstA-Koalition findet Mitte Juni noch eine StuPa-Sitzung statt. GÖL und GHG schieben sich gegenseitig die Schuld für das Platzen der Koalition zu und streiten darüber, wer von beiden grüner ist. Aufgrund eines außergewöhnlich heißen Frühsommers legt Matthias Friehe (RCDS) während der Sitzung seine Krawatte ab. Patrick Voyé (GHG) stellt daraufhin den Antrag, „trotz der fortgeschrittenen Stunde, der räumlichen Situation und der schweißnassen Atmosphäre an der Tequila-Bar im Foyer die Parlamentarier_innen zur strikten Einhaltung der Jacket- und Krawattenpflicht anzuhalten“. Auf Nachfrage erklärt er, sein Antrag sei „ziviler Ungehorsam“.

   

  Bei den im Juli stattfindenden Wahlen zum Studierendenparlament ist aufgrund der neuen Satzung die Freigabe der Gelder für den AStA nicht mehr an die Erreichung von 25 % Wahlbeteiligung gekoppelt. Befreit von externen Zwängen kommt die intrinsische Motivation des Wahlvolks nun voll zur Geltung. Bei 70 % Wahlbeteiligung siegt die Opposition: Künftig könnten Jusos, RCDS und LHG gemeinsam den AStA stellen. Selbst die LHG hatte trotz des schlechten Bundestrends erheblich an Stimmen hinzugewonnen.

   

  Noch im August nehmen RCDS, Jusos und LHG Koalitionsverhandlungen auf. Gerne wollen sie Stefan Rösel von der Uni-Verwaltung einen Ehrenorden verleihen, weil die Wahl trotz der unerwartet gigantischen Wahlbeteiligung glatt über die Bühne gegangen ist. Daraufhin tritt das abgewählte, aber kommissarisch noch im Amt befindliche Stupa zu einer Sondersitzung zusammen und verabschiedet mit seiner alten Mehrheit eine Ehrenordnung, nach der bei Ehrungen durch die Studierendenschaft eine 100%-Frauenquote einzuhalten ist. Der Beschluss wird mit einer Ewigkeitsklausel versehen. Da Herr Rösel eine Änderung seines Vornamens in „Stefanie“ ablehnt, ist das erste Projekt der neuen Koalition damit gescheitert.

   

  Ende September platzen dann die Koalitionsgespräche. Zwar hatten RCDS und LHG mit Anna Schreiber (Jusos) einen Koalitionsvertrag ausgearbeitet. Kurz darauf erklärte aber Lukas Wimmer (ebenfalls Jusos), dieser sei nicht in seiner Hochschulgruppe abgesprochen gewesen. Aus Protest gründet er mit ein paar anderen Jusos die „Ujusos“ und erklärt, nicht mit RCDS und LHG koalieren zu wollen. Einer Neuauflage der alten Koalition, die sich inzwischen wieder halbwegs vertragen hat, steht somit aufgrund der Unterstützung der Ujusos nichts mehr im Wege. Als ersten inhaltlichen Kompromiss einigt sich die alte-neue Koalition darauf, den leidigen Streit um Karla Marx mit der Umbenennung von Karl in Karl_a Marx aus der Welt zu schaffen, da die Transsexuellen ohnehin noch nicht ausreichend berücksichtigt worden seien.

   

  Noch vor der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments gibt der frisch gewählte LHG-Vorsitzende Benjamin Oette Anfang Oktober sein Amt wieder auf. Weniger als ein Jahr vor der Bundestagswahl hat die FDP noch immer so schlechte Umfragewerte, dass ein völliger Neuanfang notwendig wird. Durch den unerwarteten Erfolg der Marburger LHG aufmerksam geworden, bestimmt ein außerordentlicher FDP-Bundesparteitag Benjamin Oette zum Nachfolger von Vizekanzler Philipp Röser, der erklärte, ihn erwarte ein spannendes Leben „außerhalb der Politik“.

   

  Erst Mitte November kommt die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments zustande, da sämtliche GHG / GÖL / Ujusos / sds.dielinke / SEM und LehrerInnen-Parlamentarier zuvor stets durch wichtige private Verpflichtungen an der Teilnahme der Parlamentssitzung verhindert waren. Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse halten die Kandidatinnen – männliche Bewerber sind zur endgültigen Durchbrechung ihrer kriminellen Dominanz nicht zugelassen – flammende Reden, mit denen sie sich auf ihre linken Vorbilder beziehen. Die sds.dielinke-Kandidatin Rosa Marburg zitiert Frederike Engels: „Der nächste Weltkrieg wird nicht nur reaktionäre Klassen und Dynastien, er wird auch ganze reaktionäre Listen aus dem Studierendenparlament verschwinden machen. Und das ist auch ein Fortschritt.“

   

  Am sechsten Dezember erklärt die Kultusministerkonferenz überraschend die Abschaffung von Bachelor und Master und die Rückkehr zu den alten Diplom- und Magisterstudiengängen. In einer eilig einberufenen studentischen Vollversammlung erklärt Jan Beberweyk (LiBüLi) dazu: „Ich befinde mich in der geradezu schizophrenen Situation, erklären zu müssen, warum wir den für Januar geplanten Bildungsstreik trotzdem durchführen und jetzt eben gegen die Abschaffung der Abschaffung der alten Studiengänge demonstrieren werden. Wir dürfen es aber nicht zulassen, dass die reaktionäre Kultusministerkonferenz mit ihrem Entgegenkommen den Bildungsstreik beendet. Wir streiken weiter, solange, bis die Kultusministerkonferenz die Bachelor- und Masterabschlüsse wieder einführt und wir wieder gegen die Einführung von Bachelor und Master streiken können!“

   

  Na bitte: 2013 kann kommen.